München von Zuhause erleben
Die Ausbildung zum deutschen Patentanwalt erfordert neben einer zweijährigenAusbildung bei einem Patentanwalt einen achtmonatigen Aufenthalt in München(sogenanntes Amtsjahr). In dieser Zeit sollen Einblicke in das Deutsche Patent- undMarkenamt sowie Einblicke in das Bundespatentgericht in München gewonnen werden.Viele Patentanwaltskandidaten leben allerdings nicht in München und müssen nur fürdas Amtsjahr nach München ziehen. Dies stellt oft eine […]
Privat vor Staat – auch bei der Krankenkasse
Die Pandemie hat die Schwachstellen unseres Gesundheitssystems für die Bevölkerung deutlich gemacht. Ständig steigende Krankenkassenbeiträge kaschieren die marode Finanzierung der gesetzlichen Krankenkassen. Staatliche Umlagefinanzierung undPlanwirtschaft der Bepreisung mag gut gemeint sein; sie ist aber teuer und kostetjeden Tag Menschen das Leben, weil sie nicht die Versorgung erhalten, die siebrauchen. Deutschland hat im OECD Vergleich mit die höchsten […]
Für einen attraktiven Soldatenberuf
Der Soldatenberuf muss wieder attraktiv werden. Hierfür müssen im Geschäftsbereichdes BMVg erhebliche strukturelle Verbesserungen erfolgen.Dies bedeutet konkret:
Stühlerücken beim Heiligen Stuhl – Deutsche Botschaft im Vatikan einsparen
Die Jungen Liberalen Berlin fordern, die deutsche Botschaft am Heiligen Stuhleinzustellen. Etwaige konsularische und diplomatische Aufgaben sollen durch diereguläre deutsche Botschaft in Rom übernommen werden. Die Bundesrepublik unterhält eine offizielle Botschaft im Vatikan. Diese istallerdings nicht auf den Staat Vatikanstadt als allgemein anerkannten Staat, sondernexplizit auf den Heiligen Stuhl als nichtstaatliches Völkerrechtssubjekt bezogen. Der Heilige […]