Getrieben von kurz- und mittelfristigen Einsparma\u00dfnahmen (Schlie\u00dfung von Standorten, Abbestellung von Ersatzteilpaketen und sp\u00e4terer Beschaffung von weniger Gro\u00dfger\u00e4t) wurde zwischen 1990 und 2018 die Einsatzf\u00e4higkeit der Bundeswehr stark beschr\u00e4nkt. Trotz der Notwendigkeit an stabilen au\u00dfenpolitischen Beziehungen und sicherer Handelswege kann die Bundeswehr in ihrer heutigen Form internationalen Verpflichtungen kaum nachkommen. Hinzu kommt die gleichrangige, seit dem \u00dcberfall Russlands auf die Ukraine weiter an Bedeutung gewinnende Aufgabe \u201eLandes- und B\u00fcndnisverteidigung\u201c, die erheblich personelle und materielle Kapazit\u00e4ten der Bundeswehr bindet. Bei milit\u00e4rischen Initiativen wie der Sicherung von Seewegen in der Stra\u00dfe von Hormus spielte die Diskussion, ob die deutsche Marine \u00fcberhaupt \u00fcber daf\u00fcr ausreichende Kapazit\u00e4ten verf\u00fcgte, eine viel zu gro\u00dfe Rolle. Deutschland h\u00e4lt zudem wiederholt internationale Zusagen nicht ein und isoliert sich daher als unzuverl\u00e4ssiger Partner. Durch kurzfristige Sparma\u00dfnahmen erh\u00f6hen sich zudem aufgrund von Planungsunsicherheit die mittelfristigen Kosten immens: Spezialisten m\u00fcssen zum Teil 10 Jahre vor eigentlicher Verwendung eingestellt und ausgebildet werden, nach millionenschweren Ausgaben an Ausbildung und Gehalt fehlt am Ende das zu bedienende Gro\u00dfger\u00e4t. Nach der jetzigen Finanzplanung sind bereits weitere Gro\u00dfprojekte von jahrelangen Verz\u00f6gerungen bedroht und die mittelfristige Finanzierung unklar. Auch hier ergibt sich wie in der Vergangenheit die gro\u00dfe Gefahr, dass die langfristigen Kosten stark ansteigen, w\u00e4hrend die operative Einsatzf\u00e4higkeit der Bundeswehr sinkt.<\/p>\n
Forderungen:<\/strong><\/p>\n Nach einem Bundeswehrst\u00e4rkungsgesetz soll die Finanzierung des F\u00e4higkeitsaufwuchses der Bundeswehr gem\u00e4\u00df ihrem sicherheitspolitisch hergeleiteten und international zugesagten F\u00e4higkeitsprofil garantiert werden. Es muss sichergestellt Getrieben von kurz- und mittelfristigen Einsparma\u00dfnahmen (Schlie\u00dfung von Standorten, Abbestellung von Ersatzteilpaketen und sp\u00e4terer Beschaffung von weniger Gro\u00dfger\u00e4t) wurde zwischen 1990 und 2018 die Einsatzf\u00e4higkeit der Bundeswehr stark beschr\u00e4nkt. Trotz der Notwendigkeit an stabilen au\u00dfenpolitischen Beziehungen und sicherer Handelswege kann die Bundeswehr in ihrer heutigen Form internationalen Verpflichtungen kaum nachkommen. Hinzu kommt die gleichrangige, seit […]<\/p>\n","protected":false},"template":"","resolution_organ":[488],"resolution_category":[412],"class_list":["post-2530","resolution","type-resolution","status-publish","hentry","resolution_organ-landeskongress-2020-i-lako","resolution_category-innen-recht"],"yoast_head":"\n
\nwerden, dass die Bundeswehr leisten kann, was sie leisten soll:<\/p>\n\n